Derya Türk-Nachbaur und Michael Müller: „Der Zwischenbericht benennt viele Versäumnisse, aber auch positive Entwicklungen. “

Berlin, 19.02.2024

Die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ legt in einem Zwischenbericht erste Ergebnisse vor, die am 22. Februar 2024 im Deutschen Bundestag debattiert werden.

Dazu sagt Derya Türk-Nachbaur, Sprecherin für die Enquete-Kommission in der SPD-Bundestagsfraktion:

„Als verlässlicher Verbündeter engagierte sich Deutschland die gesamten zwanzig Jahre in Afghanistan. Zwischen 2001-2021 gab es viele Fortschritte, etwa bei der Infrastruktur, Gesundheit und Bildung. Insbesondere Mädchen und Frauen profitierten von den neuen Bildungsmöglichkeiten. Trotz der Fortschritte bilanziert die Kommission jedoch insgesamt ein strategisches Scheitern der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan. Die Ziele der vielen beteiligten Nationen waren nicht gut genug untereinander abgestimmt und oftmals nicht realistisch. Wir brauchen mehr Mut zur Selbstkritik und eine bessere Fehlerkultur.“

„Der Zwischenbericht unterstreicht, wo Deutschlands Stärken und Schwächen liegen. Um aus diesen Erfahrungen zu lernen, wird die Kommission Vorschläge für weitere Verbesserungen entwickeln. Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir vor allem Impulse im zivilen Bereich stärker vorantreiben, denn hier ist Deutschland bereits international Vorreiter und sollte das auch bleiben. Zivile und militärische Maßnahmen müssen dabei künftig noch besser koordiniert und verzahnt werden.“

Michael Müller, Vorsitzender der Enquete-Kommission sagt dazu:

„Die Enquete-Kommission hat mit dem Zwischenbericht fraktionsübergreifend den 20-jährigen Einsatz kritisch aufgearbeitet und Fehler und Versäumnisse klar identifiziert und benannt. Deutschland ist gemeinsam mit seinen Partnern strategisch in Afghanistan gescheitert. Der Bericht setzt sich intensiv damit auseinander, benennt aber auch positive Entwicklungen und ist die Grundlage für die weitere Arbeit der Kommission, um im zweiten Teil konkrete Handlungsempfehlungen für das zukünftige außen- und sicherheitspolitische Engagement zu formulieren.“

Foto: Fionn Große